AGB Rechtlicher Hinweis
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand Mai 2011
AGBs
Die Nutzung von koekraf.com ist ausschließlich auf Grund der folgenden Bedingungen in der jeweils gültigen Fassung zulässig. Bei einigen Inhalten auf koekraf.com handelt es sich um Angebote Dritter direkt an den Nutzer. Bei Abschluss eines Vertrages unter Nutzung eines solchen Angebotes entsteht eine vertragliche Beziehung ausschließlich zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unter Einbeziehung der jeweils gültigen AGB des Anbieters. Diese sind jeweils über einen link auf der jeweiligen Angebotsseite einzusehen.
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Wir weisen darauf hin, dass Artikel in eigenständiger Verantwortung unserer Kooperationspartner nicht unbedingt die Meinung von koekraf.com wiedergeben.
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Die Darstellung von Produkten auf koekraf.com stellt kein Angebot zum Kauf i.S.d. §§ 145 ff. BGB an den Nutzer dar. Es handelt sich lediglich um eine unverbindliche Aufforderung, ein Angebot auf Kauf des Produktes abzugeben.
Wird ein Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln geschlossen, gelten folgende Bestimmungen:
a) Die Bestellung durch den Nutzer stellt ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Eine Annahme dieses Angebots erfolgt entweder durch ausdrückliche Annahmeerklärung schriftlich oder per E-Mail, spätestens mit Übergabe oder Versand der Ware.
Der Vertragstext wird von uns nicht elektronisch gespeichert, sondern nur für die Steuerunterlagen ausgedruckt und 10 Jahre lang archiviert. Sie können aber in Ihrem Mitgliedskonto unter "Käufe" den Vertragstext 3 Monate lang aufrufen, ausdrucken oder elektronisch speichern.Sie können Ihre Eingaben im Onlineshop vor Abgabe seiner Bestellung mit den vom Shop und Ihrem Browser zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen, (Zurück-Taste Ihres Browsers) direkt auf der vorherige Angebots-, bzw. Bestellseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Die Bestellung kann vom Warenkorb vor einer Bestellung noch geändert werden. Eingabefehler können Sie auch dadurch berichtigen, dass Sie den Kaufvorgang abbrechen und ggf. von vorn mit dem Bestellgang beginnen.
b) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Im Falle des Widerrufs haben Sie die Kosten der einer Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Koekraf GmbH
Geschäftsführer Mehmet Koekraf
Auestr. 46
D-63796 Kahl
Deutschland
Fax:0049 (0) 6188 445573
Email: info@koekraf.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sache gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie Sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
a) Der Verkäufer ist dem Käufer nach der gesetzlichen Regelung des Leistungsstörungsrechts innerhalb der gesetzlichen Fristen verpflichtet, soweit sich durch nachstehende Regelungen keine Abweichungen ergeben. Eine Abtretung von Mängelgewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.
b) Der Verkäufer hat nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten, ausgenommen bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person, sowie bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten.
c) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Käufers, wie Transport, Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung an Produkten hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers.
Die Ansprüche des Kunden bei Mängeln einer gebrauchten Sache verjähren mit Ablauf von einem Jahr ab Kauf.
Aufrechnung, Zurück-behaltungsrecht
a) Ist ein Gerät nicht vorrätig, erfolgt die Lieferung des bestellten Gerätes nach Möglichkeit zu dem vereinbarten Termin. Falls der Verkäufer die vereinbarte Lieferzeit nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist - beginnend vom Tage des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfristen mit deren Ablauf - zu gewähren. Liefert der Verkäufer bis zum Tage der gesetzten Nachliefererfüllungsfrist nicht, kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
b) Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen, wenn der Käufer die Abnahme der Ware endgültig verweigert hat oder nach vorheriger nochmaliger Fristsetzung von mindestens fünf Tagen die Ware nicht abgenommen hat. Der Verkäufer ist in diesem Fall berechtigt, Schadenersatz in Höhe von 15 % des Verkaufspreises zu verlangen. Der Nachweis eines geringeren Schadens obliegt dem Käufer. Einen höheren Schaden hat der Verkäufer nachzuweisen.
c) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.
Der Käufer ist verpflichtet dem Verkäufer Zugriffe dritter Personen auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren unverzüglich unter Übersendung der den Zugriff rechtfertigenden Unterlagen bekannt zu geben. Der Käufer verpflichtet sich, dem Verkäufer eine Ablichtung des Pfändungsprotokolls unverzüglich zu übersenden.
a) Erfüllungs- und Leistungsort ist der Sitz des Verkäufers. Soll der Verkäufer die Kaufsache an einen anderen Ort liefern, bedarf es einer gesonderten Vereinbarung.
b) Sämtliche Sendungen, einschließlich etwaiger Rücksendungen, gehen zu Lasten des Käufers. Ausgenommen sind Rücksendungen infolge eines begründeten Anspruchs aus dem gesetzlichen Leistungsstörungsrecht oder nach erklärtem Widerruf.
c) Der vereinbarte Preis versteht sich in EURO incl. Mehrwertsteuer. Die Waren sind bei Abholung oder bei Lieferung Zug um Zug gegen Übergabe der Ware zur Zahlung fällig.
d) Für etwaige Ratenzahlungskäufe gelten die §§ 491 ff. BGB.
§ 11 Gerichtsstand, Rechtswahl
Soweit der Käufer Vollkaufmann ist, gilt für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche aus der Geschäftsverbindung sowie für Ansprüche, die im Wege des Mahnverfahrens geltend gemacht werden, der Sitz des Verkäufers als ausschließlicher Gerichtsstand. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Im Übrigen gilt die gesetzliche Regelung. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen gültig.
HINWEIS ZUR VERPACKUNGSVERORDNUNG:
1. Der Verkäufer ist nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der
Landbell AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
2. Zur weiteren Klärung der Rückgabe kann sich der Kunde gerne mit dem Verkäufer in Verbindung setzen. Der Verkäufer nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung unentgeltlich an den Verkäufer zu schicken. Die Verpackungen werden von dem Verkäufer wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.
Batterieverordnung:
Gemäß BattV - Batterieverordnung (Verordnung über die Rücknahme und Entsorgung gebrauchter Batterien und Akkumulatoren) in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2001 (BGBl. I S 1486, geändert durch Gesetz vom 9. 9. 2001, BGBl. I S. 2331) weisen wir darauf hin, dass der Kunde als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet ist, schadstoffhaltige Batterien, die Abfälle sind, zurückzugeben. Sie können die Batterien nach Gebrauch in Sammelbehältern der Verkaufsstellen oder in
Ihrer unmittelbaren Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.(weitere informationene lesen Sie bitte unten Batterieverordnung) Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet.
Datenschutzerklärung:
Bei einem Besuch auf koekraf.com ohne Vertragsabschluss erheben wir keine personenbezogenen Daten von Ihnen. Es fallen jedoch Daten an, die in einer Protokolldatei auf unserem Server gespeichert und ausschließlich anonym zu Statistikzwecken ausgewertet werden. Jeder Datensatz besteht aus:
dem Datum, der Uhrzeit und der Zeitzone der angeforderten Daten (= Art des Requests, Protokolltyp, dem Zugriffsstatus (= Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
Größe der Datei,
Namen der Datei,
Information über die Website, von der aus Sie zu uns gefunden haben (= der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde),
Beschreibung des Typs der verwendeten Webbrowserversion inkl. Betriebssystem,
koekraf.com Seitenabrufe sowie die Unterseiten, die Sie bei uns besuchen.
Schließen Sie jedoch auf koekraf.com einen Vertrag ab oder senden Sie uns anderweitig Ihre Daten (z.B. Bewerbungsunterlagen), werden wir personenbezogene Daten speichern. Personenbezogene Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sind Einzelangaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Dies können je nach Vertragsart neben Name, Anschrift, E-Mail Adresse, Geburtsdatum, Beruf und Bankverbindung auch andere sensible Daten sein, wie z.B. Einkommensverhältnisse und finanzielle Bonität. Diese Daten werden von uns unter Anwendung der Vorschriften des BDSG und des TMG durch technische und organisatorische Maßnahmen geschützt. Wir geben Ihre bei uns gespeicherten Daten nicht an Dritte weiter.
Wir nutzen Ihre Daten nur dann zu Marketingzwecken, wenn Sie vorher von uns ausführlich über den Verwendungszweck informiert wurden und Sie ausdrücklich eingewilligt haben.
Jede Übertragung von personenbezogenen Daten wie z.B. im Kontaktbereich von Ihrem PC zu koekraf.com erfolgt verschlüsselt, um Ihre Daten gegen missbräuchliche Nutzung Dritter zu schützen.
Gemäß § 34 BDSG haben Sie das Recht auf unentgeltliche Auskunft Ihrer bei uns gespeicherten Daten sowie gemäß § 35 BDSG jederzeit das Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung dieser personenbezogenen Daten.
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